Zeitschrift für Japanisches Recht
Heft Nr. 10 / 5. Jahrgang 2000
 

Rechtsprechung

Überblick über wichtige zivilrechtliche Entscheidungen des japanischen 
Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 1999 
Dirk Schüßler-Langeheine





I. Vorbemerkung

II. Allgemeines Zivilrecht

III. Sachenrecht
1. Forderungspfändung
2. Hypothek
3. Sicherungsübereignung
IV. Schuldrecht
1. Allgemeines Schuldrecht
2. Vertragsrecht
3. Deliktsrecht
V. Familien- und Erbrecht

VI. Handels- und Gesellschaftsrecht

VII. Verfahrensrecht
1. Erkenntnisverfahren
2. Zwangsvollstreckung
3. Insolvenz
VIII. Urteilsübersicht


I. VORBEMERKUNG
Dieser Bericht knüpft an den Rechtsprechungsüberblick 1998 in ZJapanR 8 (1999), S. 149 ff. an . Zur Zielsetzung dieses Beitrages sei auf die dortige Vorbemerkung verwiesen. 
Die vom OGH vertretene Rechtsauffassung steht zur Hervorhebung stets am Anfang der hier vorgestellten Entscheidungen. Sodann folgt eine Erläuterung der Entscheidungsgründe und – sofern dies wegen der Unterschiede zum deutschen Recht geboten erscheint – der maßgeblichen rechtlichen Hintergründe. Besonders praxisrelevante Entscheidungen sind ausführlicher dargestellt, einige Entscheidungen enthalten zusätzlich eine Zusammenfassung des Sachverhaltes. Hierbei werden entsprechend der in Japan üblichen Darstellung stets die Kläger bzw. Antragsteller mit X, die Beklagten bzw.