Vorträge

Vom “touchy topic” zum “important instrument” –
Der Stellenwert der Menschenrechte in der japanischen Außenpolitik

Martina Timmermann

I.       Einleitung

II.      ODA als Kern der internationalen japanischen Menschenrechtspolitik

III.    UN-Menschenrechtsengagement vor dem Hintergrund nationaler Rahmenbedingungen

1.   Die Struktur der Administration
2.   Die Struktur des politischen Systems
3.   Die Einbindung von Nichtregierungsakteuren

IV.    Regionale Menschenrechtspolitik vor dem Hintergrund geostrategischer Interessen und unbewältigter Vergangenheit

1.      Geostrategische Interessen
2.      Unbewältigte Vergangenheit

V.         Zusammenfassung und Ausblick

I.Einleitung

Die Diskussion über die Menschenrechtspolitik eines Landes gerät nur zu oft zu einem Anklage- und Verteidigungsritual, das eine objektive Beurteilung erschwert. Nationale Spezifika und internationale Diskussionen in Zusammenhang mit dem Thema Menschenrechte zeigen, daß für die Beurteilung des Stellenwertes der Menschenrechte in der Außenpolitik eines Landes die Berücksichtigung der innen- und außenpolitischen, regionalen und globalen Rahmenbedingungen unerläßlich ist. Daraus ergibt sich konsequenterweise, daß sich sowohl Menschenrechtsaußenpolitiken wie auch ihre Bewertungen im Zuge des Wandels einzelner oder mehrerer Rahmenbedingungen verändern können.

In Japans Außenpolitik haben die Menschenrechte bis in die 80er Jahre keine besondere Rolle gespielt. Oberstes Gebot war die Vermeidung politischer Risiken, die das nationale Wirtschaftsinteresse - Ausgangs- und Angelpunkt der japanischen Außenpolitik - hätten gefährden können. Menschenrechte wurden von Tokyo als hochpolitisch und in höchstem Maße die außenpolitischen Beziehungen komplizierend verstanden und durften die zwei wichtigsten „harten“ Interessen Japans, den Wirtschaftserfolg und die Sicherheit, keinesfalls gefährden. Die Kritik an Japans Außenpolitik als Ganzes bezog sich immer wieder auf seine Passivität und abwartende Haltung. Speziell an der Entwicklungshilfepolitik, sicherlich das wichtigste Element der japanischen Menschenrechtsaußenpolitik, wurden Opportunismus und Selbstbegünstigung kritisiert. In den