Zeitschrift für Japanisches Recht
Heft Nr.5 / 3. Jahrgang 1998

Modernisierung des japanischen Kapitalmarktrechts

Harald Baum

1. Zur Einführung und zum Nachdruck
2. Regelung der Anlageberatung und Vermögensverwaltung
3. Effektengiroverkehr
4. Verbot des Insiderhandels
5. Transparenzgebot: die "5%-Regel"
6. Öffentliche Übernahmeangebote
7. Resümee

 

1. Zur Einführung und zum Nachdruck

Der nachfolgende Beitrag zeichnet die Entwicklung des japanischen Kapitalmarktrechts in der zweiten Hälfte der achtziger und Anfang der neunziger Jahre nach, als wichtige Teile teils erstmalig, teils umfassend neu geregelt wurden. Wie kein anderer Bereich des japanischen Rechts sind die Regelungen des japanischen Finanzmarktes im allgemeinen und die des japanischen Kapitalmarktes im besonderen in dieser Zeit Gegenstand zahlreicher Reformen gewesen. Die Stichwörter waren zum einen Liberalisierung und Internationalisierung des Marktes und seiner rechtlichen Struktur 1), zum anderen begann der Schutz der Anleger eine zunehmend größere Rolle zu spielen. Diese Re-Regulierung steht vorliegend im Mittelpunkt der Erörterung. Beispiele hierfür sind insbesondere das Recht der Anlageberatung (nachfolgend 2.), der Effektengiroverkehr (3.), das Verbot des Insiderhandels (4.), das Transparenzgebot für Aktienbesitz (5.) und die Neuregelung des Rechts der öffentlichen Übernahmeangebote (6.). Diese Reformen bildeten die Grundlage für eine zweite große Reform Mitte der neunziger Jahre 2), an die sich 1997/98 eine dritte weitreichende De- und Re-Regulierung unter der Bezeichnung der Mitteilungen veröffentlicht.

1) Siehe dazu ausführlich Baum, Die japanischen Finanzmärkte in den achtziger Jahren: Ein Jahrzehnt der Liberalisierung, Internationalisierung und Gesetzesreformen: WM Sonderbeilage Nr. 4/1989; Troughton, Japanese Finance: The Impact of Deregulation (London 1986); Kaizuka, Mechanisms of Deregulation and Change in Japan’s Financial System, in: FAIR Fact Series, Japan´s Financial Markets, Vol. 1 (Tokyo 1987 ff.); Morschbach, Die Liberalisierung der japanischen Finanzmärkte: ZKW 1987, 154 ff.

2) Dazu die Übersicht bei Baum, Börsen- und Kapitalmarktrecht in Japan, in: Hopt/Rudolph/Baum (Hrsg.), Börsenreform: Eine ökonomische, rechtsvergleichende und rechtspolitische Untersuchung (Stuttgart 1997) 1265 ff.